VERTRAGSFREIHEIT, GESCHÄFTSFÄHIGKEIT UND DAS ZUSTANDEKOMMEN VON VERTRÄGEN

Nur eine richtige Vertragsgestaltung kann Rechtssteitigkeiten vorbeugen - fragen Sie uns!

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) bietet mit seinen Normen im Allgemeinen Teil und im Besonderen Teil ("Recht der Schuldverhältnisse") den rechtlichen Rahmen für die vielseitgen Formen von Verträgen. Ein eigenes, sogenanntes Vertragsrecht gibt es nicht.

Verträge sind mehrseitige Rechtsgeschäfte, d.h. in diesem werden mindestens zwei übereinstimmende, freiwillige  Willenserklärungen mit dem Ziel abgegeben, einen rechtlichen Erfolg zu erreichen.

Vertragspartner können entsprechend nicht nur Privatpersonen, sondern auch Unternehmen, Institutionen und Behörden sein. Die Gültigkeit eines Vertrages ist nicht an die Schriftform gebunden: Mündliche Vereinbarungen oder ein Online-Kauf können rechtswirksam sein.

 

Wir beraten Sie bereits vor dem Vertragsabschluss hinsichtlich seiner rechtssicheren Ausgestaltung oder überprüfen bestehende Verträge auf ihre Bestandteile auf mögliche, rechtsunwirksame bzw. Ihnen schadende Auswirkungen.

 

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Diese drei Voraussetzungen müssen generell bei jedem Vertrag erfüllt sein

  1. Vertragsfreiheit
    Jeder darf nach eigenem Ermessen Verträge abschließen (Grundstz der Privatautonomie). Allerdings dürfen diese weder gegen geltendes Recht noch gegen die guten Sitten verstoßen oder den gesetzlichen Verboten entsprechen.
  2. Geschäftsfähigkeit
    Gemeint ist die Fähigkeit der Vertragspartner,
    a) überhaupt am Rechtsverkehr teilnehmen zu können und b) sich der daraus entstehenden Rechtsfolgen bewusst zu sein. Demzufolge gilt man als beschränkt geschäftsfähig oder geschäftsunfähig aufgrund seines (zu geringen) Alters oder wegen schwerer Krankheit.
  3. Zustandekommen von Verträgen
    Als rechtswirksam abgeschlossen gilt ein Vertrag, wenn ein Angebot und seine Annahme in korrespondie-render (übereinstimmender) Form vorliegen.

Wie kommen rechtssichere Verträge zustande? Was sind Verträge per Handschlag? Und, wie kann man von seinen Verträgen zurücktreten?



Rücktritt von Verträgen

Wenn Sie von einem Vertrag zurücktreten möchten, benötigen Sie entweder eine vertragliche Vereinbarung, bereits vor dem Vertragsschluss unter bestimmten Bedingungen zurücktreten zu können oder einen im Gesetz vorgesehenen Grund.
Ersteres ist einfacher, Letzteres schwieriger. Zu den einzelnen gesetzlichen Rücktrittsmöglichkeiten, lesen Sie bitte hier weiter: Fernabsatzvertrag, Garantie & Gewährleistung und Online-Kauf.

Mündlicher & Vertrag per Handschlag

Auch mündliche oder per handschlag getroffene Verträge sind rechstwirksam und können vor gericht eingeklagt werden. Achten Sie deshalb auf die Integrität Ihres Vertragspartners!
Allerdings bietet diese Vertragsform innerhalb bestimmter Branchen eine effektive Art, schnell oder ohne großen Zeitaufwand zu einer rechtsgültigen Vereinbarung zu gelangen (z.B. bei Anschlussaufträgen).